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13.10.2016, 09:25 Uhr | Dewezet - Johanna Lindermann - CDU - FDP - DU
Starke Opposition für den Stadtrat
FDP und Die Unabhängigen bilden Fraktion und arbeiten künftig mit CDU zusammen

HESSISCH OLDENDORF. CDU, FDP und Die Unabhängigen (DU) haben sich zu einer Zusammenarbeit in der Opposition des Stadtrats Hessisch Oldendorf entschlossen. Bei Sondierungsgesprächen hätten die Christdemokraten Karlheinz Gottschalk und Thomas Figge sowie Heinrich Fockenbrock (FDP) und Hermann Schmidtchen (Die Unabhängigen) „festgestellt, dass die Themeninhalte ihrer Wahlkampfaussagen nahezu deckungsgleich seien und inhaltlich nichts gegen eine Zusammenarbeit sprechen würde“, heißt es in einer gemeinsamen Pressererklärung.

Zuvor hatten die konstituierenden Fraktionssitzungen stattgefunden. Hierbei wurde Karlheinz Gottschalk im Amt des Fraktionsvorsitzenden der CDU bestätigt, Michael Kipp wird weiterhin als Fraktionsgeschäftsführer tätig sein. Thomas Figge, Heinz-Otto Hoppe und Friedrich Koch wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Jochen Huch, der als parteiloser Kandidat auf der Liste der CDU zur Wahl angetreten war, hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen.

Des Weiteren haben die Unabhängigen und die FDP eine gemeinsame Fraktion gebildet. Die neu gewählte Fraktionsvorsitzende der FDP/Die Unabhängigen ist Gabriele Müller von der FDP.

Da zwischen der CDU und den gewählten Kandidatinnen Müller und Dorothee Stenvers (Die Unabhängigen) „die Chemie stimme“, habe man sich für eine Zusammenarbeit entschieden, erklärt Gottschalk. Für eine Mehrheit gegenüber der SPD und den Grünen reiche der Zusammenschluss jedoch nicht.

„Auch wenn sich rein rechentechnisch in Bezug auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen keine Vorteile durch die Gruppenbildung ergäben, so ist eine starke Opposition sehr hilfreich, um eigene, gemeinsame Themen voranzubringen“, sagt Figge. Darüber hinaus verbessere der Zusammenschluss die Frauenquote.

Schmidtchen ist ebenfalls von den Vorteilen der Gruppenbildung überzeugt. Auch Fockenbrock freut sich über die Zusammenarbeit der Fraktionen. „Ich bin davon überzeugt, dass Frau Müller und Frau Stenvers das Leben innerhalb der CDU-Fraktion und im Rat der Stadt Hessisch Oldendorf absolut bereichern werden.“ Die Unterzeichnung des Gruppenvertrags ist für den 18. Oktober geplant.

Auch die SPD und Die Grünen werden weiterhin zusammenarbeiten. Gottschalk habe mit der SPD ein konstruktives Sondierungsgespräch geführt, „es gab allerdings zu keinem Zeitpunkt Signale für eine Veränderung an den bisherigen Mehrheitsverhältnissen.“