Hessisch Oldendorf

Gemeinsame Presseerklärung der CDU, der FDP und der Unabhängigen

CDU, die FDP und Die Unabhängigen bündeln ihre Kräfte für eine gemeinsame Oppositionsarbeit im Stadtrat.

In der konstituierenden Fraktionssitzung der CDU wurde Karlheinz Gottschalk im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt, ebenso Michael Kipp als Fraktionsgeschäftsführer. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Thomas Figge, Heinz-Otto Hoppe und Friedrich Koch gewählt. Jochen Huch, als parteiloser Kandidat auf der Liste der CDU hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen.

 

Parallel dazu haben sich auch die FDP mit Gabriele Müller und Die Unabhängigen (DU) mit Dorothee Stenvers konstituiert und eine gemeinsame Fraktion gebildet. Fraktionsvorsitzende der neu gebildeten Fraktion: FDP/Die Unabhängigen ist Gabriele Müller.

In Sondierungsgesprächen haben die Verantwortlichen der CDU, Thomas Figge und Karlheinz Gottschalk, von der FDP, Heinrich Fockenbrock und von Den Unabhängigen, Hermann Schmidtchen festgestellt, dass die Themeninhalte ihrer Wahlkampfaussagen nahezu deckungsgleich seien und inhaltlich nichts gegen eine Zusammenarbeit sprechen würde. „Auch die Chemie stimme zwischen CDU und den gewählten Kandidatinnen Gabriele Müller und Dorothee Stenvers“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Karlheinz Gottschalk

 

Allerdings war auch allen Beteiligten klar, dass es für eine Mehrheitsbildung gegenüber SPD und Bundnis90/Die Grünen nicht reichen würde und man sich somit in der Rolle der Opposition befindet.

 

Der Gruppenvertrag soll am 18. Oktober unterschrieben werden.

 

„Auch wenn sich rein rechentechnisch in Bezug auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen keine Vorteile durch die Gruppenbildung ergäben, so ist eine starke Opposition sehr hilfreich, um eigene,

gemeinsame Themen voranzubringen“ und nebenbei haben wir durch die Gruppenbildung eine wesentlich bessere Frauenquote erreicht., so Thomas Figge von der CDU.

 

Heinrich Fockenbrock (FDP) freut sich sehr darüber, dass die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen von CDU und der FDP/Die Unabhängigen (DU) nunmehr manifestiert wird. „Ich bin davon überzeugt, dass Frau Müller und Frau Stenvers das Leben innerhalb  der CDU-Fraktion absolut bereichern werden. Alles Gute zum Start und viel Erfolg“

 

Auch Hermann Schmidtchen (DU) ist erfreut, dass es zu der Gruppenbildung kommt und damit die Voraussetzungen für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit gegeben sind. „Auch die Rolle in der Opposition bietet viele Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen“, so Schmidtchen.