HESSISCH OLDENDORF. Bei den Planungen zu der neuen Krippe hatte die Stadt zunächst mit 5 000 Euro Zuschuss pro Platz gerechnet. Nach einer neuen Richtlinie des Kultusministeriums sollen nun jedoch 12 000 Euro gezahlt werden – in der Summe würde Hessisch Oldendorf so 210 000 Euro mehr erhalten.
Für den Neubau der geplanten Krippe an der Goethestraße wird die Stadt voraussichtlich einen höheren Zuschuss bekommen als angenommen. Möglich macht dies eine neue Richtlinie des Niedersächsischen Kultusministeriums mit geänderten Förderbeiträgen.
Als die Stadt Hessisch Oldendorf mit den Planungen zum Bau der neuen Krippe begann, habe man als grobe Schätzung eine Förderung von rund 5 000 Euro pro neuem Krippenplatz angenommen, erklärt Frank Werhahn, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Nun hat das Kultusministerium jedoch den Entwurf einer neuen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den weiteren Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren veröffentlicht. Damit werden neu geschaffene Betreuungsplätze für unter Dreijährige gefördert. Daraus geht eine Zuwendung in Höhe von 12 000 Euro für je einen Platz in einer Tageseinrichtung hervor.
Bei 30 Krippenplätzen wäre die Stadt bei einer Förderung von 5 000 Euro pro Platz auf insgesamt 150 000 Euro gekommen. Mit der Zuwendung von 12 000 Euro für die 30 Plätze bekäme die Stadt eine Förderung von 360 000 Euro. „Wir würden somit 210 000 Euro mehr erhalten, als wir angenommen hatten“, erklärt Karlheinz Gottschalk, Vorsitzender des Finanzausschusses. Dies würde den Kredit, der für das Projekt aufgenommen werden muss, verringern.
Auch die 670 000 Euro Bedarfszuweisungen, die die Stadt Hessisch Oldendorf jüngst vom Land Niedersachsen erhielt (wir berichteten), könnten die Kreditaufnahme reduzieren, sagt Gottschalk.
Die Gesamtkosten für das Projekt liegen bei rund 1,2 Millionen Euro, die voraussichtlich zum Teil durch Kredite finanziert werden müssen. In welcher Höhe diese aufgenommen werden müssen, steht noch nicht fest.
Komentar der CDU Hessisch Oldendorf:
Die Stadt bekommt nicht 210000€ mehr – sondern sie bekommt die Regelförderung von 360000€ - die SPD Landesministerin wollte die Förderung kippen, machte dann aber auf massiven Druck eine 180° Wende – zwischenzeitlich hatte die CDU schon ein Landesprogramm zur Erhaltung der Förderung gefordert. Die von der Verwaltung Hessisch Oldendorf angenommene Fördersumme von 150000€ stand nie zur Debatte. Hier wird der Bürger nicht transparent informiert.