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26.07.2014, 10:54 Uhr
CDU irritiert über Kritik von Ulrich Watermann
Faktenlage zur Löhner Bahn weiterhin unverändert / Grundproblem bleibt die Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan

Beim Bezirksparteitag der CDU Hannover am vergangenen Samstag in Hameln wurde der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann MdB von der Bad Pyrmonter Delegierten Ursula Körtner nach seiner Einschätzung über das Risiko der Realisierung dieser möglichen Variante befragt. Dabei gab er zum einen den derzeitigen Sachstand des Ministeriums wieder, dass im Rahmen der Neuerstellung des Bundesverkehrswegeplans die von der Landesregierung angemeldete Strecke (Planfall 33) selbstverständlich ausgiebig geprüft werde und es keine weiteren konkreten Anmeldungen für Trassenführungen in unserer Region gäbe.

„Enak Ferlemann hat mitnichten den Delegierten eine andere Antwort gegeben als Ulrich Watermann auf dessen Anfrage,“ weist Vietz die Kritik des SPD-Landtagsabgeordneten an seinen Bundestagskollegen zurück. Er habe statt dessen seine Einschätzung aus vorherigen Gesprächen wiederholt, dass bei der Kosten-Nutzen-Analyse der angemeldeten Löhner Bahn für den Abschnitt Elze-Hameln nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass dieser positiv bewertet wird und es somit in Verbindung mit der bereits weitgehend ausgebauten Bahnstrecke nach Altenbeken zu einer für die Region negativen Entwicklung kommen könnte. Unisono mit der CDU der Kurstadt und des Landkreises habe er auf dem Parteitag dafür geworben, dieses wachsam im Blick zu behalten und frühzeitig auf die Diskussion einzuwirken. So lange jedoch die Ergebnisse der Prüfungen im Verfahren des Bundesverkehrswegeplanes nicht feststehen, so lange könne auch nichts über die endgültige Bewertung der angemeldeten Trasse und möglicher Einzelabschnitte gesagt werden.

Verständlicherweise sei es der regionalen SPD peinlich, dass sie bei ihrer eigenen Landesregierung diese Anmeldung trotz zahlreicher Versprechungen im Wahlkampf nicht verhindern konnte. „Das ist für uns jedoch kein Anlass, hier völlig überzogene Angriffe auf unsere Leute im Ministerium einfach zu tolerieren,“ bekräftigt Vietz. „Solche Spielchen mögen wir nämlich auch nicht.“ Er bevorzuge einen konstruktiveren Ansatz abseits solcher Ablenkungsversuche. „Wir sollten die Kräfte der Region stattdessen lieber bündeln, um negative Auswirkungen auf das Weserbergland möglichst zu verhindern.“